Die Geheimhaltung einer Erfindung

Es ist nicht leicht über geheim gehaltene Erfindungen zu schreiben, denn es liegt in der Natur der Dinge, dass die Öffentlichkeit nur wenig von ihnen weiß. Und doch gibt es namhafte Beispiele, die jeder kennt. Zum Beispiel die koffeinhaltige Brause Coca Cola. Seit 1886 wird das Getränk nach einer geheimen Coca-Cola-Rezeptur zusammengebraut. Es heißt, dass nur wenige Mitarbeiter dieses gutgehütete Geheimnis kennen. Mittlerweile hat die Coca Cola Company die Geheimniskrämerei rund um die Rezeptur zur Marketingstrategie erhoben. Gerne werden der Stahltresorraum und die Kassette, in der sich die Geheimformel befindet, gezeigt. So erfährt das Erfrischungsgetränk immer wieder einen Hype um seine Einzigartigkeit.

Die Hauptbestandteile der Rezeptur sind mittlerweile bekannt, unbekannt ist lediglich ein Rezeptpunkt. In regelmäßigen Abständen schrecken Zeitungsmeldungen die Leser auf. Dort heißt es dann, die Rezeptur sei geknackt und das Geheimnis vollständig gelüftet. Derweil hüllt sich die Coca Cola Company in Schweigen. Hier ist auch knapp 130 Jahren nach der Markteinführung klar: Die Geheimhaltung birgt auf jeden Fall einen Marktvorteil und hat der Coca Cola Company bisher eher genutzt denn geschadet.

Kein Geheimnis ist wirklich sicher

Denn: so läuft es nur im Idealfall. In Wahrheit muss der Erfinder immer auf der Hut sein. Je nach Verbreitung und Erfolg des Produkts werden die Konkurrenten nicht ruhen, um an die Idee zu gelangen. Der Erfinder wird zum Gejagten, der immer den Wettbewerber im Nacken spüren wird. Er darf niemandem vertrauen und muss mit allem rechnen, von Spionage bis Verrat. Schlimmer noch: Knackt die Konkurrenz das Geheimnis, so kann sie es ihrerseits zum Patent anmelden und erhält dadurch einen legalen Schutz zur exklusiven Vermarkung der Innovation. Der ursprüngliche Erfinder geht leer aus, er muss im schlimmsten Fall eine Lizenzgebühr an den Patentinhaber zahlen, damit er sein innovatives Produkt weiter verkaufen darf.

Das europäische Patentamt warnt daher eindrücklich in einem Comic vor der Geheimhaltung einer Erfindung als mögliche Strategie zum Schutz des geistigen Eigentums. So ein Vorgehen gilt für das europäische Patentamt als eine der sieben Todsünden, die ein Erfinder begehen kann.

Das Vorbenutzungsrecht – eine letzte eingebaute Sicherung für den Erfinder

Wenigstens eine legale Hintertür bietet sich dem geheimnistragenden Erfinder. Er muss das sogenannte Vorbenutzungsrecht geltend machen. Dafür kann er seine Erfindung beschreiben und in schriftlicher Form oder auf einem Datenspeicher bei einem Notar hinterlegen. Der Notar als amtliche Stelle nimmt das Eingangsdatum auf und hinterlegt die Erfindungsdokumentation bei sich, ähnlich wie ein Testament. Für den Fall, dass ein anderes Unternehmen das Geheimnis der Erfindung aufdeckt und ein eigenes Patent anmeldet, ist nun der Erfinder davor geschützt eine Lizenzgebühr zu entrichten, wenn er seine Erfindung weiter vermarkten möchte. Die hinterlegte Erfindungsbeschreibung gilt als Beweis, er kann damit das Vorbenutzungsrecht einklagen.

Es gibt noch andere Kniffe und Tricks, wie das Vorbenutzungsrecht für den Erfinder sichergestellt werden kann. Von Michele Ferrero, dem italienischen Konditor und Erfinder der weltberühmten Nuss-Nougat-Creme Nutella hieß es, er habe die Rezeptur seines Brotaufstrichs auf Arabisch übersetzen lassen, um das Schriftstück dann in Kairo beim Amt für geistiges Eigentum zu hinterlegen.

Trotz aller strategischen Winkelzüge: Wenn es hart auf hart kommt und beide Erfinder darauf beharren, dass sie die Idee entwickelt haben, wird es unweigerlich zu einem Rechtsstreit kommen. Hierfür wird in der Regel ein Mediator bzw. vereidigter Gutachter bestellt. Er prüft unter Geheimhaltung, ob das angemeldete Patent der geheim gehaltenen Erfindungsbeschreibung inhaltlich-technisch entspricht. Die patentanmeldende Firma erhält nicht selbst Einblick in die Erfindungsdokumentation, sondern muss sich der Beurteilung des Gutachters anschließen. Diese Vorgehensweise schützt den geheimhaltenden Erfinder – er kann nicht gezwungen werden durch einen inszenierten Rechtsstreit seine Erfindung offenzulegen.

Es gibt durchaus Gründe das Betriebs-Know-how geheim zu halten. Gerade kleine und mittelständische Unternehmen (KMUs) haben keine eigene Patentabteilung oder es fehlen die qualifizierten Mitarbeiter, um Patentrecherchen zu machen und die Konkurrenz zu beobachten. Außerdem führt jede Patentveröffentlichung dazu den Wettbewerber „schlau“ zu machen. So ist die Furcht groß, dass die Erfindung einfach kopiert werden kann mithilfe der Patentschrift als Bauanleitung. Aber: Ein Geheimhalten für die Ewigkeit gibt es nicht und es ist stets eine Frage der Zeit, wann andere hinter das Geheimnis kommen. So ist es gängige Praxis, dass die Erfindungen, die auf dem Markt sind, von der Konkurrenz auseinandergebaut werden, um sie nachzumachen.

FIZ KA: Herr Schäfer, erleben Sie in der Praxis Erfinder, die Ihre Erfindungen geheim halten möchten?

Herr Schäfer, PROvendis: Wir erleben das eher selten, wobei das hauptsächlich an unseren Kunden liegt. Zu uns kommen Wissenschaftler und Professoren der Hochschulen und Universitäten mit ihren Erfindungen. Bei dieser Gruppe ist das Interesse an einer Veröffentlichung sehr groß, erhöht doch jede Veröffentlichung auch die eigene wissenschaftliche Reputation. Und die Patentschrift ist auch eine Veröffentlichung. Wir müssen manchmal sogar unsere Kunden bremsen. Dann raten wir ihnen erst einmal dazu abzuwarten und einen Prototyp zu entwickeln.

Anders ist das bei produzierenden Betrieben und der forschenden Industrie. Hier werden Erfindungen durchaus geheim gehalten um einen möglichen wirtschaftlichen Vorteil zu erzielen.

FIZ KA: Was sind Ihrer Meinung nach die Hauptgründe einer Geheimhaltung?

Herr Schäfer, PROvendis: Wie gesagt, zunächst muss abgewägt werden, ob eine Erfindung das Potential hat, um auf den Märkten zu bestehen und gewinnbringend vermarktet werden kann. Dagegen stehen die Kosten für eine Patentanmeldung, z. B. der Patentanwalt, die Gebühren beim Patentamt, die Verwaltung der Schutzrechte etc. Außerdem ist da noch die Befürchtung, dass die Konkurrenz durch eine Patentschrift mit einer detaillierten Erfindungsbeschreibung „schlau gemacht“ wird. Oder das Technologiefeld ist sehr innovativ, das heißt die Marktzyklen sind kurzlebig. Dann werden schnell hintereinander Neuerungen auf den Markt geworfen. In so einem Marktumfeld lohnt es sich kaum ein Schutzrecht zu beantragen.

Gerade die IT-Branche ist da so ein Beispiel, z. B.: Programme für Data-Mining werden geheim gehalten. Oder ein ganz bekanntes Beispiel der Geheimhaltung ist der Algorithmus, nachdem Google seine Trefferlisten sortiert.

Schlussendlich handelt es sich dabei um eine rein wirtschaftliche Abwägung aller Faktoren.

FIZ KA: Wie gehen Sie bei PROvendis vor, wenn Ihre Kunden mit einer Erfindungsmeldung zu Ihnen kommen?

Herr Schäfer, PROvendis: Unsere vertraglichen Kunden sind die Hochschulen. Wir haben bei PROvendis für jedes Technologiegebiet Experten, unsere sogenannten Innovationsmanager. Zurzeit sind wir 18 Innovationsmanager. Die Erfindungsmeldungen werden von ihnen betreut. Zuerst prüfen wir, ob die Erfindung überhaupt patentierbar ist. Danach erfolgt eine Abschätzung der Wirtschaftlichkeit. Gibt es einen Markt für die Erfindung und wie groß wird der sein? PROvendis verfügt hier über profunde Erfahrungen, denn immerhin haben wir 300 bis 400 Erfindungsmeldungen pro Jahr. Nachdem diese Schritte durchlaufen sind, wird längst nicht jede Erfindung zum Patent angemeldet. Nur ca. 25 Prozent der Erfindungen landen beim Patentamt, wo ein Schutzrecht für die Hochschule beantragt wird. Die nicht von der Hochschule in Anspruch genommenen Erfindungen werden aber nicht verworfen. Diese werden an den eigentlichen Erfinder zurückgegeben, z. B. den Professor oder den Wissenschaftler. Er bekommt dann das Recht selbst seine Erfindung zu vermarkten, ohne Beteiligung seiner Hochschule. Die anderen ausgewählten Erfindungen, die für die Hochschulen zum Patent anmeldet werden, bieten wir nun geeigneten Firmen an.

Dabei bekommt die Wirtschaft nicht nur das blanke Schutzrecht, sondern auch die damit verbundenen Erfahrungen des Erfinders, die nötig sind um die Erfindung wirklich nutzen zu können. Dieses Know-how steht eben nicht in der Patentschrift, sondern besteht aus Kniffen und Tricks rund um die gesamte Technologie und spiegelt die Erfahrung des Erfinders wider.

Damit dieses Zusatzwissen ohne Risiko der interessierten Wirtschaft präsentiert werden kann, sichern wir für unsere Kunden den „Know- how-Transfer“ durch entsprechende Geheimhaltungsverträge ab.

FIZ KA: Unterstützen Sie Ihre Kunden, indem Sie Recherchen zum Stand der Technik anfertigen?

Herr Schäfer, PROvendis: Auf jeden Fall, das ist eine ganz wichtige Komponente in unserer Arbeit. Wenn die Erfindungsmeldung bei uns eingeht, prüft der Innovationsmanager, ob die Idee überhaupt zum Patent angemeldet werden kann, d. h. den Anforderungen für eine Patentanmeldung standhält. Sehr wichtig dabei ist eine qualifizierte Suche zum Stand der Technik. Nur wenn der Stand der Technik genau bekannt ist, können wir beurteilen, ob die nötige erfinderische Höhe gegeben ist. Oder anders gesagt: Wenn es die Idee schon gibt, dann ist an dieser Stelle klar, dass kein Patent mehr daraus wird.

Eine Suche zum Stand der Technik kann sehr aufwändig sein, denn immer wieder muss das Rechercheergebnis mit dem Erfinder abgestimmt werden, durch seine Rückmeldung verfeinert sich die Suche. So können schon mehrere Kommunikationsschleifen entstehen, bis wir genau den Stand der Technik zu einer Erfindung abbilden können.

FIZ KA: Recherchieren Sie auch mit STN International und was schätzen Sie an STN?

Herr Schäfer, PROvendis: Ja, natürlich recherchieren wir auch mit STN International. Bei den eben erwähnten Recherchen zum Stand der Technik nähern wir uns dem Thema erst einmal mit einer groben Suche im Internet. Aber sobald wir präziser recherchieren, wechseln wir zu professionellen Datenbanken. Und da ist gerade STN als Anbieter von hochwertiger Patentinformation oft unsere Wahl. Wir schätzen das große Angebot an nationalen und internationalen Patentdatenbanken auf einer einzigen Plattform, wobei es sehr wichtig ist, dass auch die Mehrwertdatenbanken wie der Derwent World Patent Index von Thomson Reuters (DWPI) bei STN sind. Außerdem gefällt uns, dass wir im Anschluss an eine STN Recherche nahtlos und direkt die gefundenen Literaturstellen im Volltext über FIZ AutoDoc bestellen können. Dass FIZ AutoDoc dabei sicherstellt, dass die Copyright-Gebühren richtig abgeführt werden, ist für uns ein zusätzliches Plus.

FIZ KA: Herr Schäfer, wir danken Ihnen für das Gespräch.

Das Interview führte Dr. Babett Bolle (FIZ Karlsruhe).

Redaktion: HAU/BAB